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Rosy Schmid fordert eine Vereinfachung des Reklamebewilligungsverfahrens

Rosy Schmid fordert eine Vereinfachung des Reklamebewilligungsverfahrens

Die Bewilligungsverfahren für Reklamewerbung unterscheiden sich von Gemeinde zu Gemeinde und sind zu wenig transparent. FDP-Kantonsrätin Rosy Schmid (Hildisrieden) fordert von der Regierung, dass die Vorgaben für das Bewilligungsverfahren sowie für eine bewilligungsfreie Grösse überprüft werden. Die Verfahren sollen einfacher, einheitlicher und bürgernaher gestaltet werden.

Die Reklameverordnung des Kantons Luzern ordnet Reklamen verschiedenen Kategorien zu und umschreibt die Rahmenbedingungen wie Ausgestaltung, Unterhalt oder auch das Bewilligungsverfahren. Zwar besitzen alle Gemeinden die gleichen Merkblätter und Verordnungen als Grundlage, jedoch sind die Bewilligungsverfahren sehr unter-schiedlich ausgestaltet: Von schlanken Verfahren mit kleiner Kostenfolge über aufwändige Verfahren mit grossen Kostenfolge.

Das Verfahren zur Bewilligung von Reklame soll einfacher, einheitlicher und bürgerna-her gestaltet werden. Beispielsweise durch die Regelung von Ausnahmefällen oder durch ein vereinfachtes Meldeverfahren. Unbeleuchtete Reklamen könnten bevorzugt werden, wodurch auch ein Anreiz zum Energiesparen geschaffen wird. Weiter könnte eine Erhöhung der bewilligungsfreien Grösse bei Firmenanschriften den Aufwand redu-zieren. FDP-Kantonsrätin Rosy Schmid fordert deshalb von der Regierung, dass das Be-willigungsverfahren für Reklamewerbung entsprechend überprüft wird.

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