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«Hände weg von den Firmensteuern»

Nach jahrelangem Klagen über die Steuerstrategie des Kantons Luzern müssen auch diese Leute zugeben, dass Luzern erfolgreich mit der Steuer- und Finanzstrategie unterwegs ist. Und dass nun das erfolgreiche Finanzdepartement nun begehrter war, versteht man gut. Nur hätte man das Volk nicht vergaukeln sollen.

Als ich den Titel "Hände weg von den Firmensteuern» in der LZ vom 06.08.2019 las, musste ich genauer hinschauen. Da stand beispielsweise: "Die Firmensteuern entwickeln sich in eine positive Richtung. Und Meldungen von zuziehenden Grossfirmen wie Adidas nähren die Hoffnung, es komme mit der Tiefsteuerstrategie dann schon gut". Hat da jemand scharf nachgedacht, genau hingeschaut und festgestellt, dass die bisherige zielorientiere Haltung zur Luzerner Steuerstrategie das einzig Richtige war - obwohl in der LZ oft anderes geschrieben? Spätestens nach dem sehr erfreulichen Rechnungsabschluss 2018, den positiven Budget- und Planzahlen für die kommenden Jahre muss der Erfolg der Steuerstrategie anerkannt werden. Auch das Luzerner Volk hat immer und richtig für die Zurückhaltung in Steuerfragen gestimmt, das letzte Mal zu den finanzpolitischen Vorlagen STAF und AFR18. Wer war der Architekt dieser Steuerstrategie? Eine der wichtigsten Personen für die Umsetzung der Tiefsteuerstrategie war der damalige Finanzdirektor Marcel Schwerzmann. Die vom Kantonsrat unterstützte Steuerstrategie hat er angenommen und konsequent befürwortet, die Herausforderungen gepackt und zielorientiert mit grossem Geschick erfolgreich umgesetzt. Jetzt, wo der Erfolg nicht mehr schlechtgeredet werden kann, musste er leider das Finanzdepartement abgeben. Verständlich, mindestsens ein bisschen, dass sich ein anderer dieses erfolgreiche Departement schnappen wollte – unverzeihlich aber das Ignorieren des Wählerwillens!
Nun ist Marcel Schwerzmann der Vorsteher des Bildungs- und Kulturdepartementes (BKD), jenes Departementes, welches in den letzten Jahren mitunter die widersinnigsten Sparvorschläge beantragte und durchboxte. Dies ging im BKD und den Mitarbeitern nicht spurlos vorbei. Es braucht nun ein Aufarbeiten. Und wenn in Zukunft im BKD Effizienzsteigerungen, Veränderungen, Entwicklungen und da und dort auch Einsparungen nicht nach dem grössten Frustpotential der Mitarbeitenden sondern nach ganzheitlicher Wirkung, Sinn und Tragbarkeit beurteilt werden, wird das ein Gewinn für alle.

Hildisrieden, 19.08.2019
Rosy Schmid
Kantonsrätin FDP.Die Liberalen

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