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Anfrage Schmid-Ambauen Rosy und Mit. über Baukosten und Bauvorgaben

Immer wieder wird in der Bevölkerung die Umsetzung von Bauprojekten als hochstehend, aber teuer und zu aufwendig bezeichnet. Insbesondere bei Strassenbau und ­sanierungen haben Bürger das Gefühl, dass beim Bauen viel gespart werden könnte.

Hin und wieder kommt es vor, dass beauftragte Unternehmer an den Baustellen nach Beginn zum Teil längere Unterbrüche haben, an denen nicht gearbeitet wird, dass während oder kurz nach der Fertig­stellung wieder Korrekturen oder Verbesserungen angebracht werden müssen und dass die Ausführung ihrer Meinung nach bescheidener sein könnte. Auf der anderen Seite hat der Kanton den Auftrag, Bauten im Hoch­- und Tiefbau gesetzeskonform, solid und bedarfs­ gerecht auszuführen. Vom Parlament wurde schon mehrmals gefordert, dass vermehrt nach Einsparungsmöglichkeiten bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten gesucht werden soll.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

  1. Wie geht der Kanton bei der Handhabung mit den Standards und Normen vor? Werden diese auch hinterfragt und Varianten geprüft? Gibt es Spielraum?
  2. Konnten in den letzten Jahren Vereinfachungen, Einsparungen aufgrund von reduzierten Standards und Normen umgesetzt werden?
    a. Wo und was konnte vereinfacht werden?
    b. Wie schlägt sich dies auf die Zweckmässigkeit nieder?
    c. Wie schlägt sich dies auf die Kosten nieder?
    d. Wie reagieren oder reagierten Betroffene wie Verkehrsteilnehmer, Anstösser, Gemeinden dazu?
    e. Wirken sich Vereinfachungen auch auf die Kostenteiler aus?
  3. Welches sind die grössten Kostenverursacher, und wie sehen diese aus?
    a. Vorschriften wie Baugesetze und Bundesvorgaben,
    b. Ausbauwünsche von Anstössern und Gemeinden,
    c. Einsprachen und Bedingungen von Interessenverbänden,
    d. Vorbildfunktion Kanton,
    e. Sicherheitsvorschriften, Sicherheitsbedarf und das Sicherheitsdenken der Bevölkerung,
    f. technische und technologische Entwicklung,
    g. weitere.

Schmid-Ambauen Rosy
Wettstein Daniel
Amrein Othmar
Bucher Philipp
Freitag Charly
Dubach Georg
Burkhard Ruedi
Amrein Ruedi
Leuenberger Erich
Zemp Gaudenz
Peter Fabian
Bucher Guido

 

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